SPD-Kandidat Torsten Liebig zum Gespräch mit Oberriexingens Bürgermeister Wittendorfer

Bürgermeister Wittendorfer stellt dem Landtagskandidat seine Pläne für die zukünftige Entwicklung Oberriexingens vor und mahnt notwendige Reformen an.

Am Donnerstag den 05. Dezember hat der Kandidat der SPD im Wahlkreis 13 zur Landtagswahl am 14. März 2021 den Bürgermeister der Stadt Oberriexingen besucht, um sich über die Lage vor Ort und aktuelle Themen in der Stadt zu informieren. Begleitet wurde er dabei von Albrecht Noller, Vorsitzender des Kirchengemeinderats. Das Treffen fiel in eine überaus bewegte Zeit im Rathaus, war doch erst zwei Tage vorher die Entscheidung über die Schließung der Kita zu fällen gewesen, nachdem dort eine Person positiv getestet worden war.

Wie bereits bei Liebigs Termin in Sachsenheim kam das Gespräch auf die Erweiterung des Gewerbegebiets im Eichwald. Als ehemaliger Kämmerer machte Wittendorfer dabei seine Vorstellungen von verantwortlicher Haushaltsführung klar: „Einmalige Einnahmen wie aus dem Verkauf von Grundstücken fließen auch nur in einmalige Investitionen, wie unser neuesFeuerwehrfahrzeug. Wenn die Stadt dadurch schuldenfrei bleibt, sehe ich das als nachhaltig an.“ Mit seiner Forderung, die Busanbindung des Gewerbegebiets signifikant zu verbessern rannte Liebig beim Bürgermeister offene Türen ein.

Bürgermeister Wittendorfer ging auch auf die aktuellen Planungen für neue Wohngebiete im Nordwesten Oberriexingens ein. Zugleich machte er klar, dass Oberriexingen nicht ungesteuert weiter wachsen könne. Ab einer gewissen Grenze müsste wichtige Infrastruktur wie Schulen Kindertagesbetreuung und Sportstätten dann doppelt vorgehalten werden. Für Kandidat Liebig wie Kirchengemeinderat Noller war es wichtig, dass auch Wohnraum für einkommensschwache Familien zur Verfügung steht.

Als Thema, das jeden Rathauschef interessiert, stellte sich einmal mehr die Forderung nach gebührenfreien Kitas heraus. Auf die Finanzierung angesprochen machte Liebig klar: „Wir fordern nicht, dass die Kommunen das machen sollen und lassen sie damit allein. Wenn eine neue SPD- Landesregierung die Gebührenfreiheit anordnet, wird sie den Kommunen dafür auch dienotwendigen Mittel zur Verfügung stellen.“ Laut Liebig würden alle von diesem Schritt profitieren, könnte das Land doch dann auch verpflichtende Vorgaben – etwa zum Betreuungsschlüssel – machen und müsste dann auch finanziell dafür geradestehen. Sollte eine Kommune mehr wollen, könne sie dies immer noch aus eigenen Mitteln bezuschussen.