SPD-Kandidat Liebig trifft Gerlingens Bürgermeister Oestringer

Die Pandemie bestimmt das Gespräch, aber auch die Forderung der SPD nach kostenfreien Kitas

Der Kandidat der SPD zur Landtagswahl Torsten Liebig hat am Freitag den 22. Januar Dirk Oestringer, den Bürgermeister der Stadt Gerlingen getroffen. Begleitet wurde er vom Vorsitzenden der Gerlinger SPD Dr. Frank Moll und dem Vorsitzenden der Jusos, Kevin Borriello. Am selben Tag sowie in der Woche zuvor hatte Liebig bereits eine ganze Reihe von Gesprächen mit Gerlinger Einrichtungen und Engagierten wahrgenommen, etwa mit dem Welt-Laden, dem Bürgertreff und im Einzelhandel, um mit den Menschen vor Ort in dieser schwierigen Lage ins Gespräch zu kommen.

Im Gespräch mit dem Bürgermeister interessierte sich Liebig natürlich für die aktuelle Lage der Kommune unter den Bedingungen der Pandemie. Laut dem Bürgermeister kommen auf die Gemeinde schwere Zeiten zu, wenn auch eine ganze Reihe angegangener Investitionen natürlich fortgeführt werden, allen voran die Sanierung und Erweiterung der Realschule. Beim Konsolidierungskurs führten dabei an geringen Steuererhöhungen kein Weg vorbei, so etwa bei der Gewerbesteuer: „Hier müssen wir leicht erhöhen, werden aber immer noch einen der niedrigsten Hebesätze im Landkreis Ludwigsburg haben“, so Dirk Oestringer. Die Kitagebühren waren dagegen nicht angehoben wurden.

Ein Stichwort, dass der SPD-Kandidat nutze, um auf die Forderung der SPD nach gebührenfreien Kitas hinzuweisen. Diese seien ein wichtiges Element in der Vereinbarkeit von Familie und Beruf: „Wenn Eltern sich überlegen müssen, ob der Wiedereinstieg in den Job sich überhaupt lohnt, weil ein guter Teil des Verdienstes gleich wieder für die Kitagebühren draufgeht, dann manchen wir es den Familien hier unnötig schwer.“

Zuletzt wünschte sich der 2020 gewählte Bürgermeister von der Landespolitik eine aktive Einbeziehung der Kommunen. Die Landespolitik könnte sich und den Kommunen die Arbeit erleichtern, würde stärker auf den Erfahrungsschatz der Städte und Gemeinden in der praktischen Umsetzung zurückgegriffen. Liebig versicherte ihm daraufhin, dass er auch als MdL weiterhin eine enge Bindung zu den Kommunen suchen wolle.

Sozialdemokrat trifft Kelten und ihre Förderer

In Eberdingen tauscht sich SPD-Kandidat Liebig mit Bürgermeister Schäfer aus und besucht das berühmte Keltenmuseum in Hochdorf

Am 18. Dezember hat der Kandidat der SPD zur Landtagswahl Torsten Liebig den Bürgermeister der Gemeinde Eberdingen, Peter Schäfer zum Gespräch getroffen. Begleitet wurde er vom SPD- Gemeinderat Ralf Knospe. Der bereits zweimal wiedergewählte Schultes hatte eine Reihe von konkreten Anliegen, die er Liebig mit auf den Weg geben wollte. Zuvorderst war dies der unhaltbare Zustand der Hemminger Straße in Hochdorf. Hier bemüht sich die Gemeinde seit über 30 Jahren um die Anlage eines Trottwars, leider bis heute ohne Erfolg bei der Landesverwaltung. Nach später erfolgter persönlicher Besichtigung war Liebig vom Anliegen der Gemeinde überzeugt und sagte gerne zu, die Bemühungen der Gemeinde zu unterstützen.

Auch Liebigs Arbeit im Verkehrsministerium traf auf Schäfers Interesse. So sei die attraktive Anbindung aller drei Ortsteile immer noch eine unvollendete Aufgabe. Liebig zeigte sich irritiert darüber, dass die Planungen der Busverkehre immer an der Kreisgrenze endeten: „Von Nussdorf nach Iptingen sind es drei Kilometer, aber mit Bus und Bahn ist man eineinhalb Stunden über Vaihingen und Mühlacker unterwegs, das kann man doch niemandem erklären.“ Auch die Forderung des SPD nach gebührenfreien Kitas auf Kosten des Landes fand Anklang bei Bürgermeister Schäfer.

Jedoch führt in Eberdingen kein Weg am berühmten Keltenmuseum vorbei. Unter der fachkundigen Führung von Museumsleiter Prof. Knopf konnte sich Liebig einen direkten Eindruck von der hohen Qualität des Museums, aber auch von inzwischen zu Tage tretenden Unzulänglichkeiten des Museumsbaus machen. Insbesondere der enorme Wert der Grabbeigaben ließ Liebig die Frage stellen wie reich der berühmte Keltenfürst für seine Zeit damals wohl gewesen sein musste.

Prof. Knopf machte dabei auch klar, dass die Kelten noch lange nicht „auserforscht“ seien, viel mehr gäbe es immer noch jede Menge offener Fragen. Bürgermeister Schäfer sieht in der nun vom Land beschlossenen Keltenkonzeption eine große Chance, dieses Erbe Eberdingens im öffentlichen Bewusstsein noch präsenter zu machen. Hier sei Vernetzung zwischen den verschiedenen Keltenstädten auch eine Chance, um Synergieeffekte zu heben. Er machte aber auch klar: „Eberdingen ist bereit, seinen Beitrag zum Erhalt dieses Erbes zu erbringen. Aber ohne weitergehende Förderung von Bund und Land werden wir dies bei allem bürgerschaftlichen Engagement nicht in der notwendigen Qualität leisten können.“

SPD-Kandidat Liebig trifft Schwieberdingens Bürgermeister Lauxmann

Im kurzweiligen Austausch zwischen Schultes und Kandidat steht Liebigs Kernthema, ein besserer ÖPNV im Kreis, im Mittelpunkt.

Torsten Liebig, Kandidat der SPD zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis 13 war im Rahmen seiner Besuchsreihe bei den Bürgermeistern im Wahlkreis zu Gast bei Nico Lauxmann, Bürgermeister von Schwieberdingen. Begleitet wurde er von Jens Hübner, SPD-Gemeinderat. Bei dem knapp zweistündigen Gespräch stellte Lauxmann die Besonderheiten Schwieberdingens vor. Liebig warb für die Anliegen der SPD bei der kommenden Landtagswahl, von denen viele auch die Kommunen voranbringen sollen.

Bürgermeister Lauxmann konnte mit verständlichem Stolz die letzten Jahre für Schwieberdingen zusammenfassen. So seien beim Hochwasserschutz große Fortschritte gemacht worden und die Sanierung der Ortsmitte ist inzwischen abgeschlossen. Mit der Abstimmung über die Erweiterung des Gewerbegebiets im Norden hätte man darüber hinaus sogar ein kleines Stück Demokratiegeschichte in Baden-Württemberg geschrieben. „Nicht alle fanden diesen Schritt gut, aber was wäre demokratischer, als alle Bürgerinnen und Bürger diese Entscheidung treffen zu lassen?“ zeigte sich Lauxmann von der Entscheidung überzeugt.

Einig waren sich Liebig und Lauxmann über die hohe Bedeutung einer guten ÖPNV-Anbindung für den Ort. Liebig, der offensiv für einen Ausbau des öffentlichen Verkehrs eintritt, beglückwünschte Schwieberdingen zum Beitritt in den Zweckverband Stadtbahn Ludwigsburg. „Die Strohgäubahn hat bereits alle Erwartungen übertroffen. Ich bin mir sicher, dass einer Durchbindung der Stadtbahn von Markgröningen oder Möglingen aus das gleiche gelingen würde.“ zeigte sich Liebig überzeugt. Städte ohne gute ÖPNV-Anbindung würden es langfristig im Standortwettbewerb um Unternehmen und junge Familien schwerer haben.

Um die Coronakrise führte natürlich im Gespräch ebenfalls kein Weg vorbei. Lauxmann betonte, dass die Gemeinde alles in ihrer Macht stehende tue, um die Menschen bestmöglich durch die unsicheren Zeiten zu bringen. Zugleich zeigte er sich über Einzelne enttäuscht, die ihre Interessen auch in solchen Zeiten unbedingt durchsetzen wollten. Liebig, beruflich ebenfalls mit der Bewältigung der Krisenfolgen beschäftigt, konnte hierbei nur zustimmen. Nur mit einem gemeinsamen Kraftakt sei die aktuelle Lage zu überwinden.

SPD-Kandidat Liebig trifft Vaihingens OB Maisch

Beim Austausch mit dem Landtagskandidat kommen auch kontroverse Themen wie die B 10 Umfahrung für Enzweihingen zur Sprache

Am 22. Dezember traf der Kandidat der SPD zur Landtagswahl Torsten Liebig den Oberbürgermeister der Stadt Vaihingen an der Enz Gerd Maisch. Liebig wurde begleitet von der Horrheimer Ortsvorsteherin Anita Götz, die auch die Zweitkandidatin der SPD im Wahlkreis ist. Beim zweistündigen Gespräch stellte Kandidat Liebig sich und seine Themen für die Landtagswahl vor, im Gegenzug legte Maisch die aus seiner Sicht für Vaihingen wichtigen Punkte dar.

In Anlehnung an Liebigs Schwerpunktthema Verkehr gab der OB einen Überblick über die Vaihinger Verhältnisse. Der neue Radweg auf der WEG-Trasse habe sich schon nach kürzester Zeit als enormer Erfolg für Vaihingen entpuppt, man sei nun um Fördergelder für den zweiten Teil bemüht. Bezüglich der Busverkehren bemängelte Maisch, dass die Verkehrsplanung nicht an der Kreisgrenze enden dürfen, insbesondere angesichts der alten Verbundenheit mit den Kommunen des Enzkreis, auch im Schulverkehr. Liebig erkundigte sich auch danach, ob nach dem anfänglichen Chaos durch den Betreiberwechsel sich der Regionalzugverkehr inzwischen wieder normalisiert habe.

Beim Thema Verkehr führte natürlich kein Weg an der Ortsumfahrung für Enzweihingen vorbei, hierzu griff der OB dann auch zum Stadtplan, um die Verhältnisse zu verdeutlichen. So sei der ursprünglich geplante Langtunnel heute technisch nicht mehr umsetzbar. Nach der Abstimmung in Enzweihingen sei für ihn die Brücke über die Enz nun gesetzt: „Das Planfeststellungsverfahren läuft nun und zwar für die Brücke. Wer den Tunnel will muss den Menschen sagen, dass dieser vor 2040 nicht in Angriff genommen werden wird.“

Er hob auch die besondere Rolle Vaihingens als Schulstandort hervor. So gebe es auch im Vaihinger Gemeinderat einen Konsens darüber, dass in jedem Stadtteil eine Grundschule erhalten bleiben solle. Liebig warb dabei für die Ideen der SPD zur Bildungspolitik. Neben einer Stützung und Weiterentwicklung der Gemeinschaftsschule geht es der SPD vor allem um die Gebührenfreiheit des Kitabesuchs: „Aus unserer Sicht profitieren hiervon alle; die Kinder bekommen mehr Entwicklungschancen, die Eltern werden entlastet und die Gemeinderäte müssen nicht jährlich zwischen Haushalt und Familienfreundlichkeit entscheiden.“

SPD-Kandidat Liebig informiert sich über Vergangenheit und Zukunft in Bönnigheim

Beim Besuch vor Ort besucht Liebig Bürgermeister Albrecht Dautel, die Schulen vor Ort und die Ausgrabungsstätte an der St. Cyriakus-Kirche

Die zweite Station seiner Besuche bei den Bürgermeistern im Wahlkreis hat den Kandidaten der SPD zur Landtagswahl Torsten Liebig am Montag nach Bönnigheim geführt. Begleitet von Gemeinderätin Dorothea Bechtle-Rüster und Renate Opiolla informierte er sich bei Bürgermeister Albrecht Dautel über die aktuellen Themen in der Kommune. Für den Bürgermeister standen vor allem die Frage im Mittelpunkt, wie Gastronomie und Einzelhandel im Ortskern durch die Coronakrise kommen können: „Aktuell geht es noch, die Leute halten zusammen und manchem Pächter wird die Miete gestundet, auch wir von der Stadt haben das gemacht, aber wir müssen sehr sorgsam sein, wollen wir nach der Pandemie nicht doppelt so viel Leerstand haben.“ Beim Thema Stadtentwicklung wies Liebig insbesondere auf die Pläne der SPD hin, kleinen und mittleren Kommunen mit einer Landesbaugesellschaft dort zu helfen, wo für diese eine eigene Projektierung von Wohngebieten nicht zu leisten ist.

Von den ungeahnten Hürden auf dem Weg zu neuem Wohnraum konnte Liebig sich davor am Vormittag auf der Ausgrabungsstätte an der St. Cyriakus-Kirche ein Bild machen. Wo sechs baufällige Häuser abgerissen worden waren und nun neuer barrierefreier Wohnraum entstehen soll, sind aktuell noch die Archäologen tätig. Unter der Führung des Ausgrabungsleiters Herrn Nassir Ayash informierte er sich über die erstaunlichen Funde aus dem Spätmittelalter, die dort aktuell zu Tage gefördert werden. Funde wie die unter den Kellern vergrabenen Plazentagefäße dürften aufgrund ihrer Seltenheit auch überregional von Bedeutung sein. Um sich nach den Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter, überwiegend Studenten, zu erkundigen, blieb natürlich auch noch Zeit.

Und auch über das in diesen Tagen allgegenwärtige Thema Schule und Bildung wurde nicht ausgespart. Im Schulzentrum Bönnigheim konnte Liebig sich mit den beiden Schulleitern Mirko Samietz (Sophie La Roche Realschule) und Achim Salomon (Alfred-Amann-Gymnasium) über die aktuelle Lage austauschen. Beide sehen die Schule aktuell vor erheblichen Herausforderungen, zeigten sich jedoch zuversichtlich, dank des hohen Engagements des Lehrkräfte vor Ort die Situation meistern zu können. So habe es trotz einer Reihe von positiven Testungen keine Schließung ganzer Klassen oder größere Zahlen an Kindern gegeben, die sich in Isolation begeben mussten. Doch auch nach der Pandemie werden die Schulen weiter gefördert sein, sei es beim Thema räumliche Ausstattung oder der vollständigen Digitalisierung. Torsten Liebig dankte beiden für das Gespräch und machte klar: „Bei der Weiterentwicklung und Verbesserung der Schulen werden Sie die SPD stets an ihrer Seite wissen.“

SPD-Kandidat Liebig zu Besuch beim Ditzinger OB und in den Ortsteilen

Der Kandidat zur Landtagswahl macht sich sowohl ein Bild von den Bauprojekten in der Kernstadt als auch von den aktuellen Themen in Heimerdingen und Schöckingen.

Am 14. Dezember besuchte Torsten Liebig, Kandidat der SPD zur Landtagswahl im kommenden Jahr die Stadt Ditzingen einschließlich ihrer Ortsteile. Zu Beginn führte ihn Gemeinderätin Sabine Roth durch die Kernstadt und wies auf das große Engagement der Stadt im Baubereich hin. Überall in der Innenstadt werde gebaut und die Stadt habe in den letzten Jahren auch eine Reihe von Gebäuden und Grundstücken erworben, um steuernd in den Markt eingreifen zu können. Doch auch auf das wachsende Problem des Leerstands an Ladenflächen wies die Gemeinderätin hin.

Im anschließenden Gespräch mit Ditzingens Oberbürgermeister Michael Makurath war dieser daran interessiert, wie sich die SPD eine Stärkung der Kommunen für die Zeit nach der Wahl vorstelle. Liebig konnte darauf mit einer Reihe von konkreten Projekten antworten. Neben der zentralen Forderung, den Eltern die Kitagebühren auf Kosten des Landes abzunehmen, wies er auch auf die Forderung der SPD nach höheren Takten im Nahverkehr und der Gründung einer Landeswohnraumgesellschaft hin. Darüber hinaus will die SPD den Kommunen im Land die Möglichkeit geben, eine Nahverkehrsabgabe einzuführen. „Die CDU behauptet, für das Subsidiaritätsprinzip zu stehen, wenn es aber darum geht, Kommunen dieses Instrument in die Hand zu geben, wird dies aus ideologischen Gründen im Landtag blockiert.“, so Liebig über die aktuelle Gesetzeslage. OB Makurath sah den Nutzen in einer Wohnungsbaugesellschaft des Landes: „Eine solche Einrichtung könnte für Kommunen, die zwar Flächen, aber keine eigene Wohnungsbaugesellschaft haben, ein geeignetes Werkzeug sein, um kostengünstigen undgeförderten Wohnungsbau vor Ort zu realisieren.“

Da Ditzingen aber bekanntlich auch von seinen starken Ortsteilen lebt, ging es für Liebig nach dem Mittagessen auch direkt weiter nach Schöckingen. Ortsvorsteher Michael Schmid führte Liebig kundig durch das Dorf mit seiner Vielzahl an erhaltenen Fachwerkhäusern. Liebig zeigte sich beeindruckt angesichts der hochadeligen Gräber auf dem Friedhof, „Von Stülpnagel, von Gaisberg-Schöckingen und von Üxküll-Gyllenband gibt es auf dem Friedhof bei mir um die Ecke nicht“, so sein Resümee.Zugleich machten die Pläne für den vollautomatischen neuen Supermarkt, der die Nahversorgung in Zukunft verbessern soll, seiner Ansicht nach deutlich, dass Schöckingen nicht nur in die Vergangenheit, sondern auch in die Zukunft blickt. Eine terminlich bedingt zu kurze Diskussion mit Michael Schmid über die weitere Rolle der Landwirtschaft in Baden-Württemberg rundete den Besuch ab.

Zuletzt kehrte Liebig nach Heimerdingen zurück. Eine Rückkehr, da er hier vor dem Umzug der Familie das erste Lebensjahr verbracht hatte. Ortsvorsteher Bernhard Arzt zeigte anhand einer Luftaufnahme die Entwicklung, die Heimerdingen anders als Schöckingen in den letzten Jahrzehnten

durchlaufen hatte. Zwar seien die Hochhäuser im Wiesenäcker keine architektonische Zierde, aber dank der Erweiterungen sei Heimerdingen heute noch groß genug, so dass Supermarkt und Bank noch vor Ort seien. Das in der Entstehung befindliche und sehr massive Pflegeheim der Heidehof- Stiftung sei nach Vollendung in den Ort zu integrieren, auch wenn mancher Einwohner noch mit dem Bau fremdele. Zuletzt erkundigte sich Liebig noch nach seinem Steckenpferd, der Verkehrspolitik. Schließlich hätten viele Gemeinden an der Kreisgrenze das Problem, dass die Landratsämter zu wenig über den Tellerrand schauten. Eine Frage, auf die Ortsvorsteher Arzt scheinbar nur gewartet hatte, hatte der Ortschaftsrat doch erst vor kurzem eine direkte Anbindung in Richtung des Gymnasiums in Rutesheim gefordert.

SPD will krisenfestes Klassenzimmer

Landesparteichef Andreas Stoch diskutiert mit Vertretern von Schülern, Eltern und Lehrern über die Zukunft im Bildungssystem

Noch einen Tag, bevor der Kreis Ludwigsburg zum Risikogebiet erklärt wurde, kamen auf Einladung der vier SPD-Ortsvereine im Strohgäu rund 40 Gäste in die Stadthalle in Gerlingen, um mit Abstand und Maske über das Thema Bildung zu sprechen. Auf dem Podium diskutierten Andreas Stoch, SPD-Landeschef und ehemaliger Kultusminister, der Schülersprecher Orest Tkach, Elternvertreter Stefan Haag, Leiter der Theodor-Heuglin-Schule in Hirschlanden Jörg Fröscher und Kandidat zur Landtagswahl Torsten Liebig.

Dass Corona alle Beteiligten vor große Herausforderungen gestellt hatte, war schon von Beginn an klar. Zwar hatten die Schulen so gut es ihnen möglich war auf die neue Lage reagiert, jedoch dürfe die Improvisation kein Dauerzustand bleiben. Stefan Haag berichtete von der Schwierigkeit, wenn drei Töchter zeitgleich zu Hause beschult werden müssen, es aber nur einen Laptop in der Familie gibt. Orest Tkach berichtete von der Unklarheit zu Beginn der Umstellung, als jeder Lehrer sein eigenes System für den Fernunterricht hochziehen musste und die Schüler mit einer Vielzahl unterschiedlicher Plattformen und Programme konfrontiert waren.

Nun besteht seit 14. September wieder Präsenzunterricht und für SPD-Chef Andreas Stoch ist klar: „Die Zeit wurde im Kultusministerium von Frau Eisenmann nicht genutzt. In den Schulen herrscht immer noch große Unsicherheit. Und da es keine Struktur mehr für Fortbildungen gibt, konnte sich im Sommer auch niemand systematisch auf die neue Situation vorbereiten.“ Die SPD hatte darum erst wenige Stunden vorher im Landtag die Einstellung von 1000 weiteren Lehrern beantragt, was von der grün-schwarzen Regierung jedoch abgelehnt worden war. Alle Podiumsteilnehmer waren sich einig, dass Konzepte gefunden werden müssen um zumindest partiellen Präsenzunterricht sicherzustellen. Denn für Orest Tkach war auch klar:“Wir brauchen Räume, um uns auszutauschen, Präsenz ist viel besser als Fernunterricht.“

Die vielen Fragen aus dem Publikum zeugten von der Relevanz des Themas. Zum Teil wurde der aktuelle Fokus auf Digitalisierung kritisch betrachtet, zum Teil wurde ein radikaler Wandel verlangt. Diese Frage stellt auch Schulleiter Jörg Fröscher, der eine prinzipielle Prüfung der Bildungspläne und Lehrinhalte für nötig erachtet:“In Schweden hat ein Bildungsplan 17 Seiten, in Baden-Württemberg 420.“ Für den SPD-Kandidaten zur Landtagswahl Torsten Liebig war es klar, dass man das Thema immer wieder ins öffentliche Bewusstsein rücken muss: “9 Milliarden in die Lufthansa zu stecken, rettet jetzt Tausende Arbeitsplätze. Jetzt Milliarden in unser Bildungssystem zu investieren, wird später Zehntausende Arbeitsplätze schaffen.“

SPD-Kandidat Liebig im Gespräch mit Sersheims Bürgermeister Scholz

Nach einem Stadtrundgang stehen lokale Themen, aber auch Herausforderungen für die Demokratie im Zentrum des Gesprächs

Am Donnerstag den 14. Januar hat Torsten Liebig, Kandidat der SPD zur Landtagswahl im Wahlkreis Vaihingen den Bürgermeister der Gemeinde Sersheim, Jürgen Scholz getroffen. Zuvor hatte Gemeinderat Roland Stöbe Liebig und seine Zweitkandidatin Anita Götz durch die Mettertalgemeinde geführt und die Vielzahl von aktuellen Baumaßnahmen aufgezeigt und eingeordnet. So führte Stöbe etwa aus, dass bei der Bebauung des Areals des alten Feuerwehrhauses im Internet über die Entwürfe abgestimmt werden konnte, woran sich über 700 Bürger beteiligt hatten.

Im anschließenden Gespräch mit Bürgermeister Scholz (Freie Wähler) ging es dann ebenfalls darum, wie Sersheim sich für die Zukunft aufstellen will. Die Baumaßnahmen verfolgen eine ganze Reihe langfristiger Ziele. So soll es mehr bezahlbaren Wohnraum geben, Fußgänger und Fahrradfahrer stärker bei der Verkehrsplanung bedacht sein und der Anschluss an das Glasfasernetz vorbereitet werden. Alles Ziele, wie Liebig feststellte, die auch der SPD sehr am Herzen lägen. Und bei allen konkreten Maßnahmen stehe die Bürgerbeteiligung im Blick. Bei der Entwicklung neuer Wohngebiete achtet die Gemeinde darauf, dass das Land davor in städtische Hand kommt. „Natürlich kostet das Geld,“ so Bürgermeister Scholz, „aber so stellen wir sicher, dass auf den Flächen dann auch das gebaut wird, was die Gemeinde dort braucht.“

Dabei kamen im Verlauf des Gesprächs auch eine Reihe von Themen zur Sprache, die über die Gemeinde hinausreichten. So sah Bürgermeister Scholz etwa noch Verbesserungsbedarf auf Seiten des Landes bei der Ausgestaltung von Förderprogrammen. Auch sehe er, mit all der Erfahrung die Sersheim bereits mit Bürgerbeteiligung gemacht habe, die Auswahl von zufälligen Bürgern als „Bürgerrat“ skeptisch. Liebig gab hier zu bedenken, dass eine solche Maßnahme im Kontext zu sehen sei: „In einer repräsentativen Demokratie sollte jeder sich gleich einbringen können und doch stellen wir fest, dass es überwiegend die Wohlhabenden und die Akademiker sind, die in Parlamenten und Parteien Verantwortung tragen. Hier müssen wir ran, sonst zehrt dies an der Legitimität unseres Systems.“

SPD-Kandidat Torsten Liebig zum Gespräch mit Oberriexingens Bürgermeister Wittendorfer

Bürgermeister Wittendorfer stellt dem Landtagskandidat seine Pläne für die zukünftige Entwicklung Oberriexingens vor und mahnt notwendige Reformen an.

Am Donnerstag den 05. Dezember hat der Kandidat der SPD im Wahlkreis 13 zur Landtagswahl am 14. März 2021 den Bürgermeister der Stadt Oberriexingen besucht, um sich über die Lage vor Ort und aktuelle Themen in der Stadt zu informieren. Begleitet wurde er dabei von Albrecht Noller, Vorsitzender des Kirchengemeinderats. Das Treffen fiel in eine überaus bewegte Zeit im Rathaus, war doch erst zwei Tage vorher die Entscheidung über die Schließung der Kita zu fällen gewesen, nachdem dort eine Person positiv getestet worden war.

Wie bereits bei Liebigs Termin in Sachsenheim kam das Gespräch auf die Erweiterung des Gewerbegebiets im Eichwald. Als ehemaliger Kämmerer machte Wittendorfer dabei seine Vorstellungen von verantwortlicher Haushaltsführung klar: „Einmalige Einnahmen wie aus dem Verkauf von Grundstücken fließen auch nur in einmalige Investitionen, wie unser neuesFeuerwehrfahrzeug. Wenn die Stadt dadurch schuldenfrei bleibt, sehe ich das als nachhaltig an.“ Mit seiner Forderung, die Busanbindung des Gewerbegebiets signifikant zu verbessern rannte Liebig beim Bürgermeister offene Türen ein.

Bürgermeister Wittendorfer ging auch auf die aktuellen Planungen für neue Wohngebiete im Nordwesten Oberriexingens ein. Zugleich machte er klar, dass Oberriexingen nicht ungesteuert weiter wachsen könne. Ab einer gewissen Grenze müsste wichtige Infrastruktur wie Schulen Kindertagesbetreuung und Sportstätten dann doppelt vorgehalten werden. Für Kandidat Liebig wie Kirchengemeinderat Noller war es wichtig, dass auch Wohnraum für einkommensschwache Familien zur Verfügung steht.

Als Thema, das jeden Rathauschef interessiert, stellte sich einmal mehr die Forderung nach gebührenfreien Kitas heraus. Auf die Finanzierung angesprochen machte Liebig klar: „Wir fordern nicht, dass die Kommunen das machen sollen und lassen sie damit allein. Wenn eine neue SPD- Landesregierung die Gebührenfreiheit anordnet, wird sie den Kommunen dafür auch dienotwendigen Mittel zur Verfügung stellen.“ Laut Liebig würden alle von diesem Schritt profitieren, könnte das Land doch dann auch verpflichtende Vorgaben – etwa zum Betreuungsschlüssel – machen und müsste dann auch finanziell dafür geradestehen. Sollte eine Kommune mehr wollen, könne sie dies immer noch aus eigenen Mitteln bezuschussen.

SPD-Kandidat Torsten Liebig zum Gespräch mit Sachsenheims Bürgermeister Albrich

Beim Gespräch über lokale und landespolitische Themen kommt auch die geforderte Verlängerung der S 5 und die weitere Entwicklung des Gewerbeparks Eichwald zur Sprache

Am Freitag den 27. November hat der Kandidat der SPD im Wahlkreis 13 zur Landtagswahl am 14. März 2021 den Bürgermeister der Stadt Sachsenheim besucht, um sich über die Lage vor Ort und aktuelle Themen in der Stadt zu informieren. Begleitet wurde er dabei von Helga Niehues, langjährige Gemeinderätin der SPD. Bürgermeister Albrich, seit eineinhalb Jahren im Amt als Bürgermeister von Sachsenheim, nahm sich viel Zeit um die für Sachsenheim wichtigen Punkte zu erläutern.

Schnell kam die Sprache dabei auf die Verlängerung der S 5 über Bietigheim-Bissingen hinaus, um Sachsenheim und Sersheim eine verlässlichere Anbindung zu ermöglichen. Damit könnten sich laut Bürgermeister Albrich die betroffenen Kommunen auch verkehrlich für das anhaltende Wachstum mit immer mehr Pendlern für die Zukunft aufstellen. Dadurch käme man auch, so Albrich weiter, der von allen gewünschten und geforderten Verkehrswende und den bis 2030 zu erreichenden Klimaschutzzielen der Landesregierung – Verdoppelung des ÖPNV und Senkung des Kfz-Aufkommens in den Städten um ein Drittel – ein gutes Stück näher. Diese Ziele verfolge Sachsenheim bereits als eine der ausgewählten 15 Modellkommunen des vom Bund und Land unterstützten Kompetenznetzes Klima Mobil.

Hierzu hatten die Bürgermeister der beiden Mettertalkommunen sich bereits in der vergangenen Woche mit einem Brief an Liebig und die anderen Kandidaten gewandt. Statt einer schriftlichen Antwort konnte der Kandidat der SPD nun gleich im direkten Gespräch seine Unterstützung für die Verlängerung zum Ausdruck bringen. „Die Verlässlichkeit und die Einfachheit des 15-Minuten Takts der S 5 sind nicht zu schlagen und immer nur die Fahrtzeit nach Stuttgart Hauptbahnhof zu rechnen, ist eine Milchmädchenrechnung, die Leute wollen auch nach Zuffenhausen, Feuerbach, Stadtmitte und zur Uni nach S-Vaihingen.“

Liebig warb auch noch einmal für die Idee der SPD, auf Kosten des Landes für gebührenfreie Kitas zu sorgen. Gemeinderätin Niehues wusste aus eigener Erfahrung zu berichten, dass das immer schwere Entscheidungen im Gemeinderat seien. Für Liebig ist klar, dass wenn das Land hier Verantwortung übernimmt, es nicht nur die Eltern entsprechend entlasten kann, sondern auch verbindliche Standards setzen kann.

Angesprochen auf die zukünftige Entwicklung des Gewerbegebiets Eichwald, die zuletzt zu Diskussionen geführt hatte, wollte sich Liebig nicht äußern, bevor er nicht alle Seiten gehört habe. Die Anbindung dagegen sieht er schon heute als stark defizitär an: „Hunderte Parkplätze und einmal die Stunde kommt ein Bus, so machen wir es den Menschen absichtlich schwer, die Umwelt zuschonen.“